Ab nächstem Jahr soll das Schweizer Emissionshandelssystem an das der EU angedockt werden. Der Bund hat nun die entsprechende Verordnung in die Vernehmlassung gegeben. Auch die Luftfahrt soll neu einbezogen werden.
Dem Schweizer Emissionshandelssystem sind derzeit über 50 grosse emissionsintensive Industrieanlagen mit einem CO2-Ausstoss von rund 5 Millionen Tonnen unterstellt. Dieser CO2-Ausstoss soll zwischen 2013 und 2020 um 13 Prozent sinken. Ab Anfang 2020 soll das Schweizer System mit dem der EU verbunden werden. Damit sollen die Nachteile eines kleinen Marktes beseitigt und das Reduktionspotenzial vergrössert werden. Dem EU-System sind über 11.000 Anlagen unterstellt, die zusammen rund 2 Milliarden Tonnen CO2 ausstossen. Schweizer Unternehmen erhalten damit gleichlange Spiesse wie ihre Wettbewerber in der EU.
Neu sollen dann auch die Zivilluftfahrt dem Emissionshandelssystem unterstellt werden. In der EU ist das bisher für Flüge innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums – die 28 EU-Mitglieder plus Norwegen, Island und Liechtenstein – der Fall. Damit wird ein CO2-Ausstoss von rund 60 Millionen Tonnen erfasst. Künftig werden auch die Flüge zwischen der Schweiz und den Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums einbezogen. Auch fossile Kraftwerke unterstehen künftig dem System.
Anlagen und Unternehmen, die unter das Emissionshandelssystem fallen, dürfen CO2 nur dann ausstossen, wenn sie dafür ein Zertifikat besitzen. Ziel des Systems ist es, das Angebot an CO2-Zertifikaten kontinuierlich zu verknappen und so die Unternehmen auf marktwirtschaftliche Weise zu einer CO2-Reduktion zu bewegen.
In der Schweiz muss dafür die CO2-Verordnung revidiert werden. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat nun die Vernehmlassung eröffnet, wie es in einer Mitteilung schreibt. Sie dauert bis zum 2. Juli. stk
